Das Bürgergeld ist eine Sozialleistung, die es unter diesem Begriff in Deutschland seit Beginn des Jahres 2023 gibt und die auch in anderen Ländern diskutiert wird. Dabei handelt es sich um eine Form der sozialen Absicherung, die jedem Bürger unabhängig von seiner Erwerbstätigkeit ein bestimmtes Einkommen garantiert.
Dabei soll das Bürgergeld zugleich eine Antwort auf die Herausforderungen der modernen Arbeitswelt sein. In vielen Branchen sind Arbeitsplätze aufgrund von Automatisierung und Digitalisierung gefährdet, während gleichzeitig die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse wächst. Das Bürgergeld soll hier eine Form der sozialen Absicherung bieten, die unabhängig von der Erwerbstätigkeit ist und soziale Teilhabe ermöglicht.
Bürgergeld/Hartz IV
Im Zuge der sogenannten Hartz-Reformen wurde die Leistung im Jahr 2005 im Rahmen der Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung eingeführt und ist seitdem ein kontrovers diskutiertes Thema. Nunmehr heißt diese Sozialleistung Bürgergeld.
Hartz IV wurde als Reform des Arbeitsmarktes und der Sozialversicherungssysteme eingeführt. Ziel war es, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren und die Erwerbstätigkeit zu fördern. Dazu wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen, wie die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einer Leistung, die Absenkung des Arbeitslosengeldes und die Einführung von Sanktionen bei Verstößen gegen die Arbeitsvermittlung.
Die Befürworter von Hartz IV argumentieren, dass die Reform dazu beigetragen hat, die Arbeitslosigkeit zu senken und den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten. Zudem habe sie dazu geführt, dass mehr Menschen in Arbeit gekommen seien und somit weniger auf staatliche Unterstützung angewiesen seien. Kritiker hingegen bemängeln, dass die Leistungen zu gering seien und die Sanktionen zu drastisch seien. Zudem habe die Reform dazu geführt, dass viele Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten würden, die keine ausreichende Absicherung böten.
Wegen dieser umstrittenen Auswirkungen wurden zum Jahreswechsel 2022/2023 Änderungen im SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) dahingehend vorgenommen, dass nunmehr Sanktionen nur noch sehr eingeschränkt möglich sind, deutliche höhere Vermögensfreibeträge gelten und die Regelleistungen signifikant erhöht wurden. Es bleibt abzuwarten, ob die vom Gesetzgeber gewünschten Effekte tatsächlich eintreten werden.
Bürgergeld/Hartz IV
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