Geballtes Fachwissen
Informationen aus Arbeitsrecht und Sozialrecht
Beiträge nach Themen Filtern

Fremdfirma im Betriebsrat? Ja, sagt BAG!
Unternehmensfremdes Betriebsratsmitglied im Gesamtbetriebsrat? Der Betriebsrat eines Gemeinschaftsbetriebs kann in den Gesamtbetriebsrat eines Trägerunternehmens auch Mitglieder entsenden, die in keinem Arbeitsverhältnis zu diesem Unternehmen stehen. ...

Betriebsrat und Datenschutz: Geht das?
Arbeitsrecht – Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter?Der Vorsitz im Betriebsrat steht einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegen und berechtigt den Arbeitgeber in ...

Spätaufsteher verliert Amt: Beamter abgestuft!
Der Dienstherr ist verpflichtet, bei Bekanntwerden wiederholter morgendlicher Verletzungen der Kernarbeitszeit zunächst dem Verhältnismäßigkeitsgebot entsprechend durch niederschwellige disziplinare Maßnahmen zeitnah auf den Beamten einzuwirken. Der ...

Job-Aufgabe: Sperrzeit fürs Arbeitslosengeld!
Arbeitsrecht – Arbeitslosengeldanspruch: Sperrzeit wegen ArbeitsaufgabeEin wichtiger Grund zur Lösung des Beschäftigungsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag besteht nur dann, wenn dem Arbeitnehmer andernfalls zum selben Zeitpunkt arbeitgeberseitig ...

Job gerettet: Abmahnung statt Kündigung!
Arbeitsrecht – Schwimmen im Rhein während der Firmenfeier ist wegen der potenziellen Eigen- und Fremdgefährdung eine PflichtverletzungDer Kläger ist bei der Beklagten, einem Unternehmen der ...

Führerschein weg: Kein Arbeitslosengeld!
Arbeitsrecht – Arbeitslosengeld für Lkw-Fahrer bei Entziehung der Fahrerlaubnis?Berufskraftfahrer haben gegenüber ihrem Arbeitgeber die ungeschriebene arbeitsvertragliche Nebenpflicht, jegliche Verkehrsverstöße zu unterlassen, die zur Entziehung der ...

Kirchen-Kündigungsskandal: LAG entscheidet!
Arbeitsrecht – Kündigung eines Kirchenmusikers der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat die Berufung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Braunschweig ...

Kündigung: Ohne Vollmacht ungültig?
Arbeitsrecht – Fehlender Nachweises über die Kündigungsbevollmächtigung: Kündigung unwirksam? Nach Sinn und Zweck des § 174 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) soll der Kündigungsempfänger nur dann zur ...

Firmensitz im Ausland? Kein Kurzarbeitergeld!
Arbeitsrecht – Kein Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer eines Unternehmens ohne inländischen Sitz des Betriebes oder einer Betriebsabteilung Zu den betrieblichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld ...

Kein Attest, kein Geld: Krankenkasse knallhart!
Arbeitsrecht – Krankenversicherung: Ohne AU-Bescheinigung kein KrankengeldGeht das Fehlen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht auf Verschulden des behandelnden Arztes zurück, besteht kein Anspruch auf Krankengeld. LSG Bayern, ...

Sonderzahlung: Verzicht ist kein Muss!
Arbeitsrecht – Geltendmachung einer Jahressonderzahlung Weist eine Partei den Zugang einer Briefsendung bei der Gegenpartei nach und behauptet, Inhalt sei ein bestimmtes Schreiben (hier: Geltendmachung) ...

Betriebsrat kämpft für Zeiterfassung!
Betriebsrat hat Initiativrecht für Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung Das LAG München hat im Anschluss an die Entscheidung des BAG (Bundesarbeitsgericht) vom 13.09.2022 (Az: 1 ABR 22/21) ...

Job-Killer Betriebsstilllegung: Kündigung oder Missbrauch?
Betriebsbedingte Kündigung wegen Betriebsstilllegung Für eine beschlossene und tatsächlich durchgeführte unternehmerische Organisationsentscheidung spricht die Vermutung, dass sie aus sachlichen Gründen erfolgt ist und kein Rechtsmissbrauch ...

Mehr Macht für Mitarbeiter: Betriebsvereinbarung sorgt für bessere Repräsentation!
Betriebsvereinbarung zur Verbesserung der Repräsentation der Belegschaft Die Betriebsparteien haben bei Abschluss einer Betriebsvereinbarung nach § 3 Abs. 2 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) zur Verbesserung der Repräsentation ...

Arbeitnehmer auf Pause: von Gabelstapler erwischt!
Unfallversicherungsschutz beim „Luftschnappen“ im Pausenbereich Unfallversicherungsschutz besteht auch, wenn ein Arbeitnehmer beim „Luftschnappen“ in einem ausgewiesenen Pausenbereich von einem Gabelstapler angefahren wird. In der Rechtsprechung ...

Regelungen zur Arbeitszeit und Arbeitszeitvertrag
Ein Arbeitszeitvertrag ist ein rechtlicher Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der die Arbeitszeitregelungen festlegt. In diesem Vertrag werden unter anderem die wöchentliche Arbeitszeit, die Pausenregelungen ...

Sozialhilfe-Regeln im Check: Wann mir Unterstützung zusteht
Die Sozialhilfe ist im SGB XII (Zwölftes Buch des Sozialgesetzbuches) geregelt und soll nach dem sogenannten Subsidiaritätsgrundsatz oder auch Nachrangprinzip nur in dem Fall greifen, ...

Unter welchen Voraussetzungen man schwerbehindert ist
Menschen mit Schwerbehinderung haben es oft schwer, sich in der Gesellschaft zurechtzufinden. Sie sind aufgrund ihrer körperlichen oder geistigen Einschränkungen oft benachteiligt und haben es ...

Wie die gesetzliche Rentenversicherung funktioniert
Im Folgenden werden wir näher auf die Rentenversicherung eingehen und häufig gestellte Fragen zum Thema beantworten. 1. Wie funktioniert die Rentenversicherung? Die Rentenversicherung ist ein ...

Wie die gesetzliche Pflegeversicherung funktioniert
Die Pflegeversicherung ist Teil der Sozialversicherung, die die Kosten für die Pflegebedürftigkeit einer Person trägt. Sie umfasst Leistungen wie die ambulante Pflege, die häusliche Pflege, ...

Wann habe ich einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente?
Anspruch darauf Rente wegen Erwerbsminderung hat, wer neben den gesundheitlichen Voraussetzungen (dem Vorliegen einer Erwerbsminderung) auch die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Was sind die gesundheitlichen Voraussetzungen ...

Das müssen Sie zur Sozialversicherung wissen – Ihre Rechte und Pflichten im Überblick!
Die Sozialversicherung ist eine für ihre Mitglieder gesetzlich vorgeschriebene Versicherung, die den Lebensstandard des Versicherten und seine Stellung im Rahmen der Gesellschaft in existenziellen Risikosituationen ...

Wenn der Beruf krank macht
Berufskrankheiten können sowohl körperliche als auch psychische Beschwerden hervorrufen und treten häufig bei Menschen auf, die bestimmten Tätigkeiten nachgehen, wie zum Beispiel in der Industrie, ...

Was hat sich geändert beim Bürgergeld/Hartz IV?
Das Bürgergeld ist eine Sozialleistung, die es unter diesem Begriff in Deutschland seit Beginn des Jahres 2023 gibt und die auch in anderen Ländern diskutiert ...

KI Herausforderung für den BR
Künstliche Intelligenz: Chance oder Risiko? Sind unsere Jobs gefährdet? Als gewähltes und pflichtbewusstes Betriebsratsmitglied stellt man sich der Aufgabe, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten ...
Hallo in Bochum – und deutschlandweit
Willkommen! Das ist unser Büro am Dr.-Ruer-Platz. Unser Team um Dr. Jörg Hoffmann besteht aus Anwältinnen und Anwälten sowie dem Sekretariats-Team. Wir sind in Bochum und ganz Deutschland immer nah und für Sie da. Wir freuen uns, Sie bald kennenzulernen.
Voriger
Nächster