Geballtes Fachwissen
Informationen aus Arbeitsrecht und Sozialrecht
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Betriebsrat klärt: Wie läuft Homeoffice?
Mitbestimmungspflichtige Regelung des „Wie“ des mobilen Arbeitens in einer Betriebsvereinbarung Der Betriebsrat hat bei Verstößen gegen sein Mitbestimmungsrecht einen Unterlassungsanspruch gegen den Arbeitgeber, auch wenn ...

Arbeitsrecht: Vertragsstrafen unter der Lupe!
Arbeitsrecht – Vertragsstrafenregelung im ArbeitsvertragDie Vereinbarung von Vertragsstrafen ist im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge regelmäßig nicht überraschend ist. Auch ...

Kündigungsschutz: So sichert das BAG Schwangere!
Arbeitsrecht – Kündigungsschutz bei SchwangerschaftDas Kündigungsverbot gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 MuSchG (Mutterschutzgesetz) gilt auch für eine ...

Belästigung auf Betriebsfeier: Kündigung!
Arbeitsrecht – Weihnachtsfeier: Fristlose Kündigung bei sexueller Belästigung und BeleidigungAuch auf einer betrieblichen Weihnachtsfeier gibt es keinen Freifahrtschein für sexuell belästigende Äußerungen gegenüber Kolleginnen. Es ...

Spätaufsteher verliert Amt: Beamter abgestuft!
Der Dienstherr ist verpflichtet, bei Bekanntwerden wiederholter morgendlicher Verletzungen der Kernarbeitszeit zunächst dem Verhältnismäßigkeitsgebot entsprechend durch niederschwellige disziplinare Maßnahmen zeitnah auf den Beamten einzuwirken. Der ...

Musiker versäumt Beerdigung: Job weg?
Arbeitsrecht – Außerordentliche Kündigung eines Kirchenmusikers wegen Verpassens einer Trauerfeier? Nicht jedes unentschuldigte Verpassen einer Trauerfeier oder eines Gottesdienstes berechtigt die Kirchengemeinde zur außerordentlichen Kündigung ...

Job-Aufgabe: Sperrzeit fürs Arbeitslosengeld!
Arbeitsrecht – Arbeitslosengeldanspruch: Sperrzeit wegen ArbeitsaufgabeEin wichtiger Grund zur Lösung des Beschäftigungsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag besteht nur dann, wenn dem Arbeitnehmer andernfalls zum selben Zeitpunkt arbeitgeberseitig ...

Führerschein weg: Kein Arbeitslosengeld!
Arbeitsrecht – Arbeitslosengeld für Lkw-Fahrer bei Entziehung der Fahrerlaubnis?Berufskraftfahrer haben gegenüber ihrem Arbeitgeber die ungeschriebene arbeitsvertragliche Nebenpflicht, jegliche Verkehrsverstöße zu unterlassen, die zur Entziehung der ...

Arzt operiert ohne Approbation: Kein Lohn!
Arbeitsrecht – Kein Anspruch auf Vergütung bei ruhender Approbation eines ArztesEin Arzt hat während des behördlich angeordneten Ruhens seiner Approbation keinen Anspruch auf Vergütung und ...

Kirchen-Kündigungsskandal: LAG entscheidet!
Arbeitsrecht – Kündigung eines Kirchenmusikers der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat die Berufung der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig gegen die Entscheidung des Arbeitsgerichts Braunschweig ...

Kein Job wegen ‚Männerhänden‘: Diskriminierung!
Arbeitsrecht – Männlicher Bewerber wegen fehlender „flinker Frauenhände“ abgelehntEine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechtes liegt vor, wenn einem männlichen Bewerber um eine Stelle abgesagt wird ...

RBB-Pension: Sittenwidrig und zu teuer!
Arbeitsrecht – Grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung: Dienstvertrag ist sittenwidrig!Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage des Verwaltungsdirektors des RBB in wesentlichen Teilen abgewiesen. Das ...

Kein Attest, kein Geld: Krankenkasse knallhart!
Arbeitsrecht – Krankenversicherung: Ohne AU-Bescheinigung kein KrankengeldGeht das Fehlen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht auf Verschulden des behandelnden Arztes zurück, besteht kein Anspruch auf Krankengeld. LSG Bayern, ...

Chaos-Kasse: Kündigungsgrund oder nicht?
Arbeitsrecht – Kündigung wegen chaotische Kassenführung? Gehört das Führen einer Kasse zu einem Anteil von etwa einem Dreißigstel der Arbeitszeit zu den Aufgaben eines nicht ...

Laptop-Pflicht: Betriebsrat darf mobil bleiben!
Arbeitsrecht – Laptop des Betriebsrats muss nicht fest montiert werdenDas Arbeitsgericht Köln hat in einem Zwangsvollstreckungsverfahren entschieden, dass ein Arbeitgeber, der verpflichtet ist, dem Betriebsrat ...

Schutz oder Datenklau: Betriebsrat im Zwielicht!
Arbeitsrecht – Übermittlung der Anzahl und Namen von schwerbehinderten/gleichgestellten Menschen an den Betriebsrat Der nach § 80 Abs. 2 S. 1 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) erforderliche Aufgabenbezug ...
Hallo in Bochum – und deutschlandweit
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